Volltextveröffentlichung

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  Rentenversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• LSG Rheinland-Pfalz, 17.05.2006 - L 4 R 56/05

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 2 R 446/08

  Sie hat hierzu ein im Auftrag des Landessozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz (Az.: L 4 R 56/05) erstelltes Gutachten des Elektroinstallateur-Meisters U. vom 11. Dezember 2005 in das Verfahren eingeführt.

  Ferner verweist die Beklagte auf Entscheidungen der Landessozialgerichte Baden-Württemberg vom 24. Januar 2006 (Az.: L 11 R 2224/05), Rheinland-Pfalz vom 17. Mai 2006 (Az.: L 4 R 56/05) und Nordrhein-Westfalen vom 14. Juni 2006 (Az.: L 8 RI 69/04).

• BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

  Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 2 R 446/08

  Bisheriger Beruf ist in der Regel die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, die vor Eintritt des Leistungsfalles in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt worden ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil vom 13. Dezember 1984, Az: 11 RA 72/83, abgedruckt in SozR 2200 § 1246 Nr. 126; Urteil vom 01. September 1999, Az: B 13 RI 89/98 R).
• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

  Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 2 R 446/08

  Grundsätzlich darf ein Versicherter lediglich auf Tätigkeiten der jeweils niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit sie ihn weder nach seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil vom 7. August 1986, Az: 4 a RI 73/84, abgedruckt in SozR 2200 § 1246 Nr. 138; Urteil vom 1. September 1999, Az: B 13 RI 89/98 R).
• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 84/76

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 2 R 446/08

  Für das Letztere gilt, dass grundsätzlich keine Verweisung auf Tätigkeiten erfolgen kann, die eine Ausbildung oder eine betriebliche Einweisung und Einarbeitung von mehr als drei Monaten erfordern, solange die Einweisung und Einarbeitung noch nicht abgeschlossen ist (BSG, Urteil vom 22. September 1977, 5 RJ 84/76 mwN).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.05.2011 - L 2 R 544/09
  Auf den Hinweis des Berichterstatters auf den Beruf des Montierers im Kleingerätebau unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme des berufskundigen Sachverständigen V. vom 12. August 2009 im Verfahren L 2 R 446/08 macht der Kläger geltend, er könne nicht ausschließlich in sitzender Körperhaltung arbeiten und verweist hierzu auf die Ausführungen von Dr. M. und Dr. R. zum Wechselrhythmus.

  In das Verfahren eingeführt wurde die berufskundliche Stellungnahme des Sachverständigen V. vom 12. August 2009 im Verfahren L 2 R 446/08.

  Der vom Senat in der mündlichen Verhandlung am 12. August 2009 im Verfahren L 2 R 446/08 angehörte berufskundige Sachverständige V. hat insoweit überzeugend und in sich widerspruchsfrei dargelegt, dass als Montierer im Kleingerätebau, konkret im Bereich der Vor- und Zwischenmontage, insbesondere auch gelernte Elektriker eingesetzt werden.